Pressemitteilung Nr. 02-11: Standort- und Entsorgungssicherheit für Lech-Stahlwerke
Erfolgreicher Vergleich zwischen Landratsamt Augsburg und Max Aicher GmbH schafft Sicherheit für die Behörde sowie das Unternehmen und führt zu Verbesserungen für Umwelt und Anwohner im Umfeld der Lech-Stahlwerke.
Eine Begrenzung der zulässigen Lagermenge für Elektroofenschlacke auf max. 290.000 Tonnen, die Beibehaltung der festgelegten Maximalhöhe der Schlackenhalde auf 9 bzw. 15 m, die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung in Höhe von fünf Millionen Euro und die Festlegung von Kontrollmaßnahmen: Dies sind die wesentlichen Inhalte des jüngst abgeschlossenen Vergleichs zwischen dem Landratsamt Augsburg und der Max Aicher GmbH, der den Rechtsstreit zwischen der Behörde und dem Unternehmen beendet.
„Die neue Regelung mit einer Begrenzung der Lagermenge auf 290.000 Tonnen gibt uns Entsorgungssicherheit und sichert notwendige Kapazitäten. Der Vergleich trägt wesentlich zur Standortsicherung in Meitingen bei und vermeidet Einschränkungen im Betriebsablauf“, so die Bewertung von Dr. Michael Heußen, Geschäftsführer der Lech-Stahlwerke. Die bislang geplante Beschränkung auf 201.000 Tonnen hätte die Entsorgungssicherheit und die notwendige Zwischenlagerung für die Verwertung nicht gewährleisten können. Aus diesem Grunde wurde von der Max Aicher GmbH, die für die Aufbereitung und die Verwertung des Wertstoffs Schlacke zuständig ist, Klage gegen die Auflagen bezüglich der Tonnagenbegrenzung und der zu hinterlegenden Sicherheitsleistung erhoben.
Die vereinbarte Sicherheitsleistung in Höhe von jetzt fünf statt bislang 4,5 Millionen Euro stellt für das Landratsamt Augsburg sicher, dass die Kosten für eine Entsorgung der gesamten Schlackenmenge im Falle einer Insolvenz des Unternehmens gedeckt sind. Dipl.-Ing. Georg Geißler, Geschäftsführer der Max Aicher GmbH sieht in der gefundenen Kompromisslösung trotz der umfangreichen Sicherheitsleistung eine für beide Seiten akzeptable Lösung, die einerseits Rechtssicherheit für das Landratsamt und andererseits Klarheit und Standortsicherheit für das Unternehmen bedeutet, auch wenn sich das Unternehmen eine weniger umfangreiche Sicherheitsleistung gewünscht hätte.
Für die Umwelt bringt das jetzt erzielte Ergebnis mehr Sicherheit, den Bürgern ist damit ein Teil ihrer Sorgen und Ängste genommen. Durch die erweiterten Kontrollmöglichkeiten für die Überwachungsbehörde kann in Zukunft die Einhaltung der Vorgaben exakter überprüft werden. Zusätzliche regelmäßige Prüfungen der Wiegebescheinigungen der Schlackentransporte, Vermessungen des Umfangs der Schlackenhalde durch ein anerkanntes Institut im Drei-Monats-Rhythmus sowie die optimierte kontinuierliche Befeuchtung der Schlackenhalden werden zukünftig die Staubimmissionen im Umfeld weiter reduzieren. Darüber hinaus trägt ein verkürzter Prüfrhythmus der bisher rissfreien und daher dichten Betonwanne der Schlackenhalde im Abstand von zukünftig dreieinhalb statt bisher fünf Jahren dazu bei, dass eventuelle Beschädigungen frühzeitig erkannt und die Gefahr von Einträgen in Boden und Grundwasser vermieden werden.
