Pressemitteilung Nr. 07-11: Gericht bestätigt erfolgreiche Umsetzung der Sofortmaßnahmen zum Grundwasserschutz

Augsburg/Meitingen – In der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Augsburg am 03.05.2011 wurden die Klage und der Eilantrag der Lech-Stahlwerke GmbH (LSW) gegen die Sanierungsanordnung des Landratsamtes Augsburg (LRA) vom 12.08.2010 verhandelt und entschieden.

Das Gericht hat festgestellt, dass aufgrund der bisherigen Grundwassergefährdung durch das bestehende Schlackenbeet eine Sanierung grundsätzlich erforderlich ist und bestätigte damit die Anordnung des LRA in den überwiegenden Punkten. Die mit gleichem Bescheid des LRA angeordnete Sanierungsfrist wurde jedoch aufgehoben, da das Gericht die behördlich zugrunde gelegte Dringlichkeit der Sanierung nicht erkennen konnte.

Kein akuter Sanierungsbedarf - Neukonzeption des Schlackenbeetes erforderlich
Das Gericht kam zum Ergebnis, dass tatsächlich deutliche Verbesserungen der Grundwassersituation erkennbar sind. Diese sind auf die im letzten Jahr durchgeführte Sofortmaßnahme in Form einer Dichtwandumschließung des alten Schlackenbeetes zurückzuführen. Auch wenn die schriftliche Urteilsbegründung durch das VG Augsburg noch aussteht kommt Dr. Michael Heußen, Geschäftsführer der Lech-Stahlwerke GmbH, zu einer positiven Bewertung des Ergebnisses: „Der Schutz des Grundwassers ist für uns selbstverständlich, genauso wie die Notwendigkeit für weitere Maßnahmen. Unsere freiwillig durchgeführte Abdichtung des Schlackenbeetes war erfolgreich. Das Urteil hat uns und dem Landratsamt Augsburg den zeitlichen Freiraum verschafft, um gemeinsam und unter Einbindung der Marktgemeinde Meitingen unsere Erweiterungspläne zu diskutieren und auf Basis einer einvernehmlichen Lösung die von uns angestrebten Verbesserungen zum Grundwasserschutz umzusetzen“.

Durch die angestrebte Verlagerung und den Neubau des Schlackenbeetes im Rahmen der geplanten Werkerweiterung kann die LSW den Anforderungen des globalen Marktes gerecht werden und somit ihre Wettbewerbsfähigkeit unter Berücksichtigung des Umweltschutzes weiter erfolgreich ausbauen. Für die LSW ist es von wesentlicher Bedeutung, dass der Standort und die Arbeitsplätze nachhaltig gesichert werden.

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